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| | | | | Do 09.09.2010 09:22 | | Eisenach/Weimar - Sehr verwundert über die jüngsten Äußerungen des Eisenacher Oberbürgermeisters über einen «Radikalhaushalt» zeigte sich Carsten Meyer Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und haushaltspolitischer Sprecher.
"Wir wollen weder unsere Hilfe verweigern, noch einen Radikalhaushalt. Wir wollen einen Realhaushalt, der auf tatsächlichen Größen beruht und nicht auf Luftbuchungen und Wolkenschlössern", meinte der Haushaltsexperte.
Tatsächlich lässt es die Haushaltsgesetzgebung nur zu, nur rechtswirksam zugesagte Zahlungen als Einnahmen in die Haushaltsplanungen mit aufzunehmen. Lediglich angefragte Beträge sind davon ausgeschlossen. "Wenn das wie bei den lediglich angefragten Überbrückungshilfen für Eisenach einen Großteil des Haushaltes ausmacht, ist dies zumindest fragwürdig", meinte Meyer. Das bestätige auch der Innenminister auf eine entsprechenden Anfrage.
Als unfair und der Rolle eines Oberbürgermeisters zumindest unangemessen bezeichnete der bündnisgrüne Abgeordnete die Art der Angriffe gegenüber der grünen Fraktion im Stadtrat als auch der Landtagsfraktion. Denn auch die Grünen hatten ihre Hilfe angeboten.
"Aber die Probleme lassen sich nicht dadurch lösen, dass der Status Quo aufrecht erhalten wird. Bei einem so großen strukturellem Defizit müssen endlich auch strukturelle Überlegungen angestellt werden. Eisenach ist für die Kreisfreiheit einfach zu klein. Und vielleicht wäre die Zusammenarbeit mit einem externen Controller mal zu überdenken. Weimar hat damit gute Erfahrungen gemacht", gab der bündnisgrüne Abgeordnete als Anregung zu bedenken.
Weimar, wo Meyer selber 1994-2000 als Baudezernent tätig war, hatte zwischen 1994-1997 einen Externen Controller. (pm/mey/rbr) | |
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V.i.S.d.P.: Rainer Beichler |
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