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| | | | | Fr 03.02.2012 11:50 | | Eisenach - Herr Levknecht, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, nimmt es mit der Wahrheit nicht all zu genau.
Er weiß nämlich, dass die Fraktion DIE LINKE und auch die Fraktion «Bündnis 90/Die Grünen» schon seit vielen Jahren der kostenlosen Nutzung städtischer Liegenschaften für Vereine und andere Nutzer, die über wenig eigene Mittel verfügen zugestimmt haben und das nicht erst seit Matthias Doht Oberbürgermeister ist.
Erst letztlich im Hauptausschuss stimmten beide Fraktionsvorsitzende der LINKEN und Grünen dem Antrag der Stadtverwaltung zu, dass die Sommergewinnszunft und der Lutherverein städtische Flächen für den Sommergewinn und das Lutherfest kostenlos nutzen können.
Hofft Herr Levknecht wegen der Nichtöffentlichkeit der Beschlussfassung, dass wir seine Schwindeleien unwidersprochen hinnehmen, mit denen er versucht, uns bei den Vereinen in Misskredit zu bringen?
Die Anfrage beim Land und beim Landesverwaltungsamt, bezog sich auf die Tatsache, dass große, kommerzielle Veranstalter keine Nutzungsentgelte an die Stadt zu bezahlen brauchen und ob das angesichts der Haushaltslage der Stadt vertretbar ist, auf die recht großen Summen zu verzichten.
Das ist unser gutes Recht und hat nichts damit zu tun, den Oberbürgermeister anzuschwärzen.
Karin May - Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Stadtrat Eisenach
Leserbriefe stellen die Meinung des Verfassers dar und müssen nicht mit der Meinung der Redaktion von WartburgRegion.de übereinstimmen. (lb/rbr) | |
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V.i.S.d.P.: Rainer Beichler |
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